AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
des SOHO KIEL

1. Anwendungsbereich

Für die Inanspruchnahme von Leistungen des SOHO (Restaurant & Lieferservice, Kiel) gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung durch SOHO wirksam. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2. Angebote, Vertragsschluss

Alle Angebote vom SOHO sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Bestellungen sind nur verbindlich, wenn SOHO diese bestätigt oder ihnen durch Zusendung der Waren nachkommen. Dies gilt insbesondere auch für Angebote auf den Webseiten des SOHO. Die Annahme der Bestellung erfolgt in der Regel ausschließlich konkludent durch Zubereitung der bestellten Speisen und Ausführung der Bestellung innerhalb der regelmäßigen Lieferzeiten.

Angebot wie z.B. die 'Sushi Happy Hour' gelten nicht an Feiertagen.

Mittags-Angebot: Das Mittagsangebot mit 20% Rabatt (bzw. 25% für Bestellungen zum Abholen) gilt nur für die Angebotszeit von 11:30 bis 16 Uhr. Vorbestellungen die in dieser Zeit aufgegeben werden, für die Lieferung oder Abholung zu einem späteren - ausserhalb der Angebotszeit liegenden - Zeitpunkt, erhalten diesen Rabatt nicht. Der Mittagsrabatt ist nicht mit einem anderen Rabatt kombinierbar. Der Mittagsrabatt ist ebenfalls nicht mit einem Gutschein oder Coupon kombinierbar. Nur ein Rabatt pro Bestellung! Der Mittagsrabatt gilt für eine dem üblichen persönlichen Bedarf entsprechende Bestell-Menge. Wird eine Bestellung für 10 Personen oder mehr aufgegeben, so gilt dies als Catering-Bestellung - hierfür erhält der Besteller keinen Mittagsrabatt. Für Catering-Bestellungen gilt die Catering-Preisliste.

3. Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages zwischen dem Kunden und dem SOHO ist in Abhängigkeit von der Art der bestellten Speisen und Getränke deren frische Herstellung oder Abfüllung, soweit es sich nicht um Lebensmittel in Fertigpackungen im Sinne des § 6 Abs. 1 des Eichgesetzes handelt, und Auslieferung an die vom Kunden angegebene Anschrift. Auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden können die Waren auch im jeweiligen Betrieb zur Abholung bereitgehalten werden. Es werden ausschließlich Verträge über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Lieferung von Speisen und Getränken zu einem bestimmten Zeitpunkt bzw. innerhalb eines genau angegebenen Zeitraums im Sinne des § 312b Abs. 3 Nr. 6 BGB vermittelt. Diese Verträge unterfallen damit nicht den gesetzlichen Regelungen über Fernabsatzverträge; insbesondere besteht kein gesetzliches oder vertragliches Widerrufs‐ oder Rückgaberecht des Kunden.

4. Lieferzeiten

Abfahrt SOHO: Täglich 12:00 bis 22:00 Uhr (Fr + Sa bis 22:30 Uhr). Weihnachten, Silvester und Neujahr: siehe separate Bekanntmachung.

5. Lieferdauer

Die Lieferdauer ist abhängig von Verkehr, Wetter und Auftragseingang. Grundsätzlich sollte Ihre Bestellung innerhalb von 20-30 Minuten das SOHO verlassen. In Hauptlieferzeiten (19:00 bis 21:00 Uhr) kann es 30‐45 Minuten dauern bevor Ihre Bestellung das SOHO verlässt. Auf Anfrage teilen wir Ihnen eine unverbindliche Schätzung der Lieferzeit mit, die effektiv durch Verkehr, Wetter und Auslastung abweichen kann. Sie haben die Möglichkeit eine Vorbestellung zu tätigen. In diesem Fall behalten wir uns ein Zeitfenster von +/‐ 15 Minuten zur angegebenen Uhrzeit vor.

6. Mindestbestellwerte/Liefergebiete

Um die Mindestbestellwerte und evtl. Anfahrtskosten für Ihr Liefergebiet zu erfahren, wählen Sie Ihr Liefergebiet aus. Der Mindestbestellwert und evtl. Anfahrtskosten werden dann angezeigt. Der Mindestbestellwert ist eingehalten, wenn der Preis der bestellten Speisen diesen erreicht oder überschreitet; bei dieser Feststellung wird der Preis für Getränke sowie Desserts nicht mit einbezogen. Etwaig erhobene Lieferentgelte bzw. Anfahrtspauschalen werden ebenfalls auf den Mindestbestellwert nicht angerechnet.

7. Verfügbarkeit der Produkte

Wir bitten um Ihr Verständnis, sollten nicht alle Produkte ständig verfügbar sein. Die Verfügbarkeit der Speisen ist u.a. saisonalen Schwankungen unterworfen und abhängig von der rechtzeitigen Selbstbelieferung.

8. Liefer‐ und Leistungspflicht, Unmöglichkeit

Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, welche das SOHO nicht zu vertreten hat, so ist das SOHO zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Wir behalten uns vor, in Fällen von höherer Gewalt (Verkehrsbedingungen, Kapazitätsüberlastung, etc.) Bestellungen zu stornieren. Die Stornierung erfolgt in diesem Fall baldmöglichst nach unserer Kenntnisnahme der Bestellung und der Unmöglichkeit. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu.

9. Preise, Transportkosten, Fälligkeit, Zahlung

Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung. Die Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und zuzüglich eventuell ausgewiesener Anfahrtskosten. Es wird gegen Rechnung ausgeliefert. Alle Rechnungsbeträge sind spätestens mit Auslieferung der Ware fällig und bei Übergabe der Ware durch den Kunden in bar oder mit einer EC‐Karte oder vorab per Online‐Zahlung (PayPal) zu zahlen. Die Zahlungsweise per EC‐Karte oder PayPal‐ Onlinezahlung muss bei Aufgabe der Bestellung angegeben werden.

10. Fotos, Speisekarte und Aktualität

Alle Abbildungen stellen einen Serviervorschlag dar. Änderungen der Speisekarte vorbehalten. Gültig bis zum Erscheinen einer neuen Speisekarte.

11. Gewährleistung

Etwaige Mängel/Reklamationen können nur sofort bei der Anlieferung geltend gemacht werden. Ansprüche wegen Mängeln von Lieferungen und Leistungen richten sich nach den Vorschriften des BGB.

12. Gefahrübergang, Schadensersatz, Haftung

Die Anlieferung der Ware erfolgt bis zur Wohnungstür. Die Gefahr geht ab der Übergabe an der Wohnungstür auf den Kunden über. Im Falle der Nichtabnahme der bestellten Ware ist das SOHO berechtigt, Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu verlangen. Das SOHO haftet bei Beanstandungen maximal bis zum Wert der Bestellung. Das SOHO haftet für von ihm oder von seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder fahrlässig verursachten Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für jede schuldhafte Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf die Höhe typisch vorhersehbarer Schäden begrenzt. Darüber hinaus haftet das SOHO nur für von ihm oder von seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden. Eine Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden sowie Mangelfolgeschäden und entgangenem Gewinn ist bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

13. Jugendschutz

Bei Bestellung/Lieferung von Spirituosen, Tabakwaren oder sonstigen Artikeln, die gesetzlichen Verkaufsbeschränkungen unterliegen, erfolgt eine Übergabe der Ware nur nach Vorlage des Personalausweises des Kunden.

14. Datenschutz

Das SOHO verpflichtet sich zur Einhaltung seiner Datenschutzbestimmungen, die gesondert zum Abruf durch den Kunden auf der Internetseite www.soho‐kiel bereitgehalten werden. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass der Bestellvorgang teilweise unter Verwendung ungesicherter Datenverbindungen abgewickelt werden kann. Der Kunde haftet gegenüber dem SOHO für die Richtigkeit der von ihm eingegebenen persönlichen Daten zur Vertragsabwicklung einschließlich der freiwillig angegebenen Daten und für jeden dem SOHO durch die Unrichtigkeit dieser Daten entstehenden Schaden. Datenschutz ansehen

16. Telefonische Bestellung

Der Kunde ist unter keinem Gesichtspunkte verpflichtet, Bestellungen über die Internetplattform www.soho‐kiel.de vorzunehmen. Insbesondere kann sich der Kunde über diese Plattform auch lediglich über das Angebot des SOHO informieren und seine Bestellung auf andere Weise, insbesondere telefonisch unmittelbar an das SOHO richten. In diesem Falle gelten, soweit individuell keine abweichenden Vereinbarungen getroffen sind, die gesetzlichen Bestimmungen.

17. Newsletter und ungewünschte Emails

Wenn Sie Ihre Bestellung aufgeben, werden Sie gefragt, ob Sie unseren Newsletter erhalten möchten. Diese Option ist standardmäßig aktiviert und kann durch einen einfachen ‚Klick‘ deaktiviert werden. Deaktivieren Sie diese Option nicht durch einen entsprechenden Klick, erhalten Sie den Newsletter bis zu einer eventuellen Abmeldung.

18. Telefonnummer

Bitte stellen Sie sicher, dass Sie vor der Auslieferung auch erreichbar sind. Wir führen regelmäßig Bestätigungsanrufe durch, um Missbrauch unseres Services auszuschließen. Sollten wir Sie vor Auslieferung telefonisch nicht erreichen können, behalten wir uns eine Auslieferung vor, bis wir Sie telefonisch erreicht haben.

19. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam.